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Produkt zum Begriff Rechtsstaat:


  • Brodkorb, Mathias: Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?
    Brodkorb, Mathias: Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

    Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? , Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig. Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten. , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen

    Preis: 25.00 € | Versand*: 0 €
  • Der Rechtsstaat im Kampf gegen Antisemitismus
    Der Rechtsstaat im Kampf gegen Antisemitismus

    Der Rechtsstaat im Kampf gegen Antisemitismus , Antisemitische Übergriffe und Straftaten bewegen sich auf einem konstant hohen Niveau, sodass Jüdinnen*Juden täglich einem erheblichen Gefahrenpotenzial ausgesetzt sind. Der Sammelband setzt sich mit der Frage auseinander, wie der Rechtsstaat im Kampf gegen aktuelle antisemitische Erscheinungsformen vorgeht, welche Herausforderungen sich dadurch ergeben und wie diesen begegnet werden kann. Die Beiträge fokussieren die Strafverfolgung, den justiziellen Umgang damit sowie den Strafvollzug, jeweils vor dem Hintergrund der Perspektiven von Betroffenen und der zivilgesellschaftlichen Bearbeitung. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen

    Preis: 35.00 € | Versand*: 0 €
  • Heimische Mineralien im Vergleich - 10er-Set
    Heimische Mineralien im Vergleich - 10er-Set

    Heimische Mineralien im Vergleich - 10er-Set , Mineralien sind chemische Verbindungen, die durch geologische Prozesse Kristalle bilden. Die eigenartigen Formen und schillernden Farben dieser Kristalle machen sie zu beliebten Schmuck- und Sammlerstücken. Diese neuartige Bestimmungskarte zeigt die häufigsten bei uns vorkommenden Mineralien. Der ideale Begleiter auf Spaziergängen, Wanderungen und Exkursionen. Der Vorteil dieser Bestimmungskarte liegt auf bzw. in der Hand! Sie ist kompakt, leicht, strapazierfähig und preiswert. Die Bestimmungskarte ist rasch in der Jackentasche verstaut. Das dicke Bestimmungsbuch kann zu Hause bleiben, nachschlagen kann man dort auch später! Die aufklappbare Karte ist drucklackiert, gerillt und gefalzt. Packmaß 10,5 x 21 cm. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 20220609, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Quelle & Meyer Bestimmungskarten##, Redaktion: Quelle & Meyer Verlag, Seitenzahl/Blattzahl: 8, Abbildungen: 56 farbige Abbildungen, Keyword: Bestimmungskarte; Bestimmung; Mineralbestimmung; Schmuck; Set; Gesteine; Sammler; ten; Klassenset; Geologie; Gruppensatz; Bestimmungskarten; Steine; Sammelstücke; Gesteinskunde; Mineralienbestimmung; Bodenschätze; Kristalle; Klassensatz, Fachschema: Mineral - Mineralogie~Petrologie~Gestein, Fachkategorie: Gesteine, Mineralien und Fossilien: Sachbuch~Unterricht und Didaktik: Mathematik, Naturwissenschaften, Technik allgemein, Thema: Verstehen, Warengruppe: HC/Garten/Pflanzen/Natur, Fachkategorie: Petrologie (Gesteinskunde), Petrografie und Mineralogie, Thema: Orientieren, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49011000, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49011000, Verlag: Quelle + Meyer, Verlag: Quelle + Meyer, Verlag: Quelle & Meyer Verlag GmbH & Co., Länge: 206, Breite: 102, Höhe: 15, Gewicht: 226, Produktform: Kartoniert, Genre: Sachbuch/Ratgeber, Genre: Sachbuch/Ratgeber, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0000, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover,

    Preis: 20.00 € | Versand*: 0 €
  • Ackerpflanzen und Feldfrüchte im Vergleich - 10er-Set
    Ackerpflanzen und Feldfrüchte im Vergleich - 10er-Set

    Ackerpflanzen und Feldfrüchte im Vergleich - 10er-Set , Als Ackerpflanzen/Feldfrüchte werden Kulturpflanzen, die auf Feldern angebaut werden, bezeichnet. Ob Buchweizen, Hafer, Gerste oder Rübe - diese Bestimmungskarte hilft, unsere heimischen Arten kennenzulernen. Der ideale Begleiter auf Spaziergängen, Wanderungen und Exkursionen. Der Vorteil dieser Bestimmungskarte liegt auf bzw. in der Hand! Sie ist kompakt, leicht, strapazierfähig und preiswert. Die Bestimmungskarte ist rasch in der Jackentasche verstaut. Das dicke Bestimmungsbuch kann zu Hause bleiben, nachschlagen kann man dort auch später! Die aufklappbare Karte ist drucklackiert, gerillt und gefalzt. Packmaß 10,5 x 21 cm. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Erscheinungsjahr: 20220609, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Quelle & Meyer Bestimmungskarten##, Redaktion: Quelle & Meyer Verlag, Seitenzahl/Blattzahl: 8, Abbildungen: 52 farbige Abbildungen, Keyword: Bestimmungskarte; Acker; Getreide; Landwirtschaft; Agrarlandschaft; Nutzpflanzen; Ackerwildkräuter; Felder; Feld; Set; Bestimmung; Feldflur; Arten; Pflanzen; Pflanzenbestimmung; Blühstreifen; Feldrain; Bestimmungskarten; Kräuter; Wiese; Klassenset; Blumen, Fachschema: Pflanze / Bestimmungsbuch, Führer, Fachkategorie: Blütenpflanzen (Bedecktsamer)~Ackerbau und landwirtschaftliche Erzeugnisse~Bäume, Wildblumen und Pflanzen: Sachbuch, Thema: Verstehen, Warengruppe: HC/Garten/Pflanzen/Natur, Fachkategorie: Schule und Lernen: Biologie, Thema: Orientieren, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49011000, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49011000, Verlag: Quelle + Meyer, Verlag: Quelle + Meyer, Verlag: Quelle & Meyer Verlag GmbH & Co., Länge: 205, Breite: 101, Höhe: 11, Gewicht: 224, Produktform: Kartoniert, Genre: Sachbuch/Ratgeber, Genre: Sachbuch/Ratgeber, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0000, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover,

    Preis: 20.00 € | Versand*: 0 €
  • Ist ein Rechtsstaat?

    Ist ein Rechtsstaat ein politisches System, in dem die Herrschaft des Rechts über der Willkür steht? Ist es ein System, das die Gewaltenteilung, die Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte gewährleistet? Ist ein Rechtsstaat ein Garant für Rechtssicherheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger? Ist ein Rechtsstaat ein unverzichtbarer Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft, in der die Gesetze für alle gleichermaßen gelten?

  • Wie sind Rechtsstaat?

    Wie sind Rechtsstaat? Ein Rechtsstaat zeichnet sich durch die Gewaltenteilung aus, bei der die Legislative Gesetze verabschiedet, die Exekutive diese Gesetze umsetzt und die Judikative über die Einhaltung der Gesetze wacht. Zudem garantiert ein Rechtsstaat die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger, schützt vor Willkür und sorgt für Rechtssicherheit. Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein weiteres wichtiges Merkmal eines Rechtsstaats, da sie sicherstellt, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich behandelt werden. Ein Rechtsstaat basiert auf dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, wonach alle staatlichen Maßnahmen an Gesetze und Verfassung gebunden sind.

  • Ist Nordkorea ein Rechtsstaat?

    Ist Nordkorea ein Rechtsstaat? Nordkorea wird von einem autoritären Regime kontrolliert, das die Rechte und Freiheiten seiner Bürger stark einschränkt. Das Rechtssystem des Landes dient in erster Linie dazu, die Macht der Regierung zu festigen und Opposition zu unterdrücken. Es gibt Berichte über willkürliche Verhaftungen, Folter und unfaire Gerichtsverfahren. Die Rechte der Bürger werden oft missachtet und es gibt keine unabhängige Justiz. Insgesamt kann man daher sagen, dass Nordkorea nicht als Rechtsstaat im herkömmlichen Sinne betrachtet werden kann.

  • Was ist ein Rechtsstaat?

    Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die Macht des Staates durch rechtsstaatliche Prinzipien begrenzt wird. Dazu gehören unter anderem die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz, die Achtung der Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit. Ein Rechtsstaat gewährleistet die Rechte und Freiheiten der Bürger und sorgt für eine gerechte und transparente Rechtsordnung.

Ähnliche Suchbegriffe für Rechtsstaat:


  • Waldmann, Peter: Elitenbildung im kulturellen und historischen Vergleich
    Waldmann, Peter: Elitenbildung im kulturellen und historischen Vergleich

    Elitenbildung im kulturellen und historischen Vergleich , Die vorliegende Studie weicht von der in der Elitensoziologie verbreiteten Auffassung ab, dass die gesellschaftlichen und politischen Spitzenpositionen von Aspiranten besetzt werden, die sich im allgemeinen Konkurrenzkampf als besonders tüchtig und durchsetzungsfähig bewährt haben. Kritisiert wird daran meist, dass im Auswahlprozess Angehörige der niederen sozialen Schichten benachteiligt würden. Das Ausleseverfahren als solches bleibt dabei außen vor. Peter Waldmanns Studie setzt hier mit der Frage an: Was müssen Gesellschaften tun, damit die jeweils Klügsten, Erfahrensten und Leistungsstärksten Führungspositionen einnehmen? Nicht zuletzt weil das heutige Elitenspektrum westlicher Gesellschaften weit vom Ideal der Elitenbildung abzuweichen scheint, verlangt diese Frage nach Klärung. Zu diesem Zweck geht die Studie historisch und kulturvergleichend vor. Sie umfasst in zeitlicher Hinsicht die Ära des Feudalismus und die sich daran anschließende Industrialisierungsphase, geht aber, von Ausnahmen abgesehen, nicht über die späten 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts hinaus. Der kulturelle Bogen der Untersuchung umspannt neben Deutschland auch Frankreich, die USA, Japan und China. Die Arbeit führt zu einigen transkulturell gültigen Einsichten: Den funktionalen Mittelpunkt der Elitenbildung bildete die Oberschichtfamilie, der aufgrund ihres Vermögens, ihres über die Generationen hinweg angesammelten Erfahrungsschatzes sowie eines den Nachkommen tradierten Tugendkanons eine Schlüsselrolle in der Aufrechterhaltung der Elitenkontinuität zufiel. Auf die Primärsozialisation im Schoße der Familie folgte meistens eine Anlern- und Schulungsphase durch einen überlegenen Lehrmeister, der Eliteanwärter auf künftige Herrschafts- und Führungsaufgaben vorbereitete. Ein dritter in seiner Bedeutung nicht zu unterschätzender Bildungsfaktor war der Umstand, dass der Ausleseprozess nicht gemäß abstrakter Regeln erfolgte, sondern auf der Basis von Anweisungen und Direktiven konkreter Personen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen

    Preis: 39.90 € | Versand*: 0 €
  • Erfolgreich Optionen handeln (Spina, Julia)
    Erfolgreich Optionen handeln (Spina, Julia)

    Erfolgreich Optionen handeln , Ziel dieses Buches ist es, den Lesern die entscheidenden Risikomanagement-Techniken für nachhaltige Investments zu vermitteln.  - Julia Spina ¿Zu kompliziert!¿ ¿ ¿Zu riskant!¿ ¿ ¿Glückssache!¿ Denken auch Sie so über Optionen und haben deshalb bisher davor zurückgeschreckt? Dabei bieten sie jedem Anleger attraktive und vielfältige Möglichkeiten, den Markt zu schlagen ¿ kontrolliert, systematisch und in jeder Marktphase. Optionsprofi Julia Spina kennt alle Aspekte des erfolgreichen Optionshandels: Disziplin; ein solider Plan, an den man sich auch in schwierigen Situationen hält; die Chancen und Risiken, die aus der Volatilität resultieren; Risiko- und Portfoliomanagement ¿ und auch die mathematischen Grundlagen kommen nicht zu kurz. Denn nur wer ein Finanzinstrument wirklich versteht, kann es optimal einsetzen. ¿Erfolgreich Optionen handeln¿ ist Ihr umfassender Einstieg in die Welt von Puts und Calls, von Strangles und Straddles. So können auch Sie sich mit Optionen einen systematischen Vorteil auf dem Weg zum Börsenerfolg erarbeiten. , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Erscheinungsjahr: 20230629, Produktform: Kartoniert, Autoren: Spina, Julia, Übersetzung: Neumüller, Egbert, Seitenzahl/Blattzahl: 277, Keyword: Aktie; Aktien; Aktionär; Butterfly; Börse; CBOT; Calls; Cash Secured Puts; Charttechnik; Condor; Covered Calls; Dividende; Dividenden; ETFs; Erfolgreich Optionen handeln; Eurex; Fonds; Fundamentalanalyse; Geld; Geldanlae; Index; Iron Condor; Julia Spina; Leg; Legende; Margin; Open Interest; Optionen; Optionsscheine; Performance; Puts; Rendite; Short Call; Short Put; Sparen; Straddle; Strangle; Strategie; Strategien; Technische Analyse; Vermögen; Vermögensaufbau; Wertpapiere; Zertifikate, Fachschema: Anlage (finanziell) - Geldanlage~Kapitalanlage, Warengruppe: HC/Wirtschaft/Wirtschaftsratgeber, Thema: Optimieren, Text Sprache: ger, Originalsprache: eng, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Länge: 212, Breite: 133, Höhe: 25, Gewicht: 404, Produktform: Klappenbroschur, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0020, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 2813425

    Preis: 29.90 € | Versand*: 0 €
  • Das Gesundheitswesen im internationalen Vergleich (Schölkopf, Martin~Grimmeisen, Simone)
    Das Gesundheitswesen im internationalen Vergleich (Schölkopf, Martin~Grimmeisen, Simone)

    Das Gesundheitswesen im internationalen Vergleich , Wer Reformen im Gesundheitswesen auf den Weg bringen, verstehen oder umsetzen will, ist gut beraten, über den Tellerrand der nationalen Gesundheitspolitik hinauszuschauen. Denn: Ländervergleiche können zeigen, welche Erfahrungen mit Reformvorschlägen andernorts bereits gemacht worden sind. Und sie zeigen, wie ausgabenträchtig, wie patientenfreundlich, wie effizient, wie gerecht und wie gut auf Akutsituationen wie z.B. die Sars2-CoV19-Pandemie gerüstet ein Gesundheitssystem tatsächlich ist. Geboten wird ein umfassender Überblick über die Strukturen der Gesundheitssysteme von über 30 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der OECD. Die 4. Auflage liefert aktuellste Daten und Informationen über die Gesundheitspolitik dieser Länder. Verglichen werden Gesundheitsausgaben und Finanzierung, Strukturen der ambulanten und stationären Versorgung, Arzneimittelversorgung und Daten zur Effizienz, Qualität und Nutzerorientierung und somit zur Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme. Ein weiteres Kapitel erklärt die Gesundheitspolitik auf europäischer Ebene und deren Einfluss auf das deutsche Gesundheitssystem. Mit vielen, ganz aktuellen Hinweisen und Tipps bietet das Buch außerdem wichtige Hilfestellungen zur weiterführenden Recherche sowohl für Studierende als auch für Lehrende und Praktiker aus dem Gesundheitswesen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 4., aktualisierte und überarbeitete Auflage, Erscheinungsjahr: 20201211, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Health Care Management##, Autoren: Schölkopf, Martin~Grimmeisen, Simone, Edition: REV, Auflage: 21004, Auflage/Ausgabe: 4., aktualisierte und überarbeitete Auflage, Abbildungen: 45 schwarz-weiße Abbildungen, 24 schwarz-weiße Tabellen, Keyword: Gesundheitssystem; internationaler Vergleich; Gesundheitsreform; Gesundheitsmanagement; Gesundheitsökonomie; Gesundheitsversorgung; Versorgungsforschung; Versorgungsmanagement; Qualitätssicherung; Arzneimittel; Krankenhausversorgung; Krankenversicherung; Europäische Union; Europa; Großbritannien; Schweden; Frankreich; Schweiz; Niederlande; Polen; Litauen; USA; Ländervergleich; Finanzierung; Ausgaben; Leistungserbringungq; Leistungsfähigkeit; Binnenmarktfreiheiten; Berufsanerkennungsrichtlinie; Medizinprodukte; Patientenmobilität; Wettbewerbsrecht; Beihilferecht, Fachschema: Gesundheitswesen, Warengruppe: HC/Medizin/Allgemeines, Lexika, Fachkategorie: Gesundheitssystem und Gesundheitswesen, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XI, Seitenanzahl: 235, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: MWV Medizinisch Wiss. Ver, Verlag: MWV Medizinisch Wiss. Ver, Verlag: MWV Medizinisch Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Länge: 241, Breite: 167, Höhe: 22, Gewicht: 696, Produktform: Kartoniert, Genre: Mathematik/Naturwissenschaften/Technik/Medizin, Genre: Mathematik/Naturwissenschaften/Technik/Medizin, Vorgänger EAN: 9783954663040 9783954661015, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0050, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 1476971

    Preis: 49.95 € | Versand*: 0 €
  • Berker Wippschalter  Wechsel/Wechsel
    Berker Wippschalter Wechsel/Wechsel

    Berker Wippschalter Wechsel/Wechsel Doppel-Wechselschalter mit getrennten Eingangsklemmen. Wippenschalter-Einsatz, Doppel Aus/Wechselschalter, beleuchtbar mit Glimmaggregat. Für Beleuchtung. ◾ zum Tragring isolierte, selbstrückstellende Spreizkrallen ◾ 10 AX , 250 V~ ◾ Passendes Glimmaggregat Best.-Nr. 1600 02 ◾ beleuchtbar mit Glimmaggregat ◾ mit Schraubklemmen

    Preis: 16.60 € | Versand*: 6.90 €
  • Ist Amerika ein Rechtsstaat?

    Ja, Amerika ist ein Rechtsstaat. Das bedeutet, dass die Regierung und ihre Institutionen an die Gesetze gebunden sind und dass die Bürgerinnen und Bürger vor Gericht ein faires Verfahren erhalten. Es gibt jedoch auch Kritikpunkte, wie zum Beispiel die Ungleichheit im Zugang zur Justiz und die Anwendung von Strafen wie der Todesstrafe.

  • Was ist kurzgefasst ein Rechtsstaat?

    Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die Herrschaft des Rechts gilt. Das bedeutet, dass staatliches Handeln an Gesetze gebunden ist und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger geschützt werden. Zudem gibt es unabhängige Gerichte, die Rechtsstreitigkeiten fair und objektiv entscheiden.

  • Ist die Bundesrepublik ein Rechtsstaat?

    Ist die Bundesrepublik ein Rechtsstaat? Diese Frage ist komplex und kann unterschiedlich interpretiert werden. Grundsätzlich basiert die Bundesrepublik Deutschland auf dem Prinzip der Gewaltenteilung, der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte. Die Einhaltung von Gesetzen und die Unabhängigkeit der Justiz sind wichtige Merkmale eines Rechtsstaats. Jedoch gibt es auch Kritikpunkte, wie beispielsweise die Überwachung durch Geheimdienste oder die Einschränkung von Bürgerrechten in bestimmten Situationen. Letztendlich hängt die Bewertung als Rechtsstaat von der Perspektive und den Kriterien ab, die herangezogen werden.

  • Was kennzeichnet den deutschen Rechtsstaat?

    Der deutsche Rechtsstaat zeichnet sich durch die Gewaltenteilung aus, bei der die Legislative, Exekutive und Judikative voneinander unabhängig agieren. Zudem garantiert die Verfassung Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, die Gleichheit vor dem Gesetz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Ein weiteres Merkmal ist die Rechtsbindung der staatlichen Gewalt, sodass alle staatlichen Maßnahmen an Gesetze gebunden sind. Darüber hinaus gewährleistet die Unabhängigkeit der Justiz die faire und unparteiische Rechtsprechung. Insgesamt ist der deutsche Rechtsstaat geprägt von Rechtsstaatlichkeit, Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit.

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